Umweltministerin Lucia Puttrich hat die nach der hessischen Eigenkontrollverordnung (EKVO) vorgesehene Dichtigkeitskontrolle der privaten Hausanschlüsse an den öffentlichen Abwasserkanal unbefristet ausgesetzt. Im Rahmen des Dialogverfahrens Standardabbau soll überprüft werden, ob der Nutzen der Maßnahmen in einem angemessenen Verhältnis zum Aufwand steht. Das Dialogverfahren Standardabbau begleitet Gesetzesvorhaben in verschiedenen Arbeitsgruppen gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden.

Die EKVO sieht vor, dass die Pflicht der Hauseigentümer, die Zuleitungskanäle zu überwachen, durch die Kommunen und deren Verbände kontrolliert wird.

Sicherheit durch Kompetenz – mit langjähriger Erfahrung und technischem Sachverstand

Wir unterstützen sowohl Kommunen als auch private und gewerbliche Grundstückseigentümer bei sämtlichen Aufgaben, die im Rahmen der Planung und Realisierung von Kanalsanierungsprojekten anfallen. Entsprechende Referenzobjekte, z. B. Feuerwehr Offenbach oder Altes E-Werk Bad Homburg, stellen wir Ihnen gerne vor. Rufen Sie uns an (06032/9699-0) oder schreiben Sie uns unter info@ing-weidling.de.

Mit gutem Beispiel voran: Untersuchung der eigenen Firmenentwässerung

Vor diesem Hintergrund hat unser Team an zertifizierten Kanalsanierungs- und Grundstücksentwässerungsberatern mit der Erfassung unserer Grundstücksentwässerung begonnen. Diese werden wir hier schrittweise dokumentieren und kontinuierlich aktualisieren.

Team Grundstücksentwässerung

Henner Kost Zertifizierter Kanalsanierungsberater (VSB – seit 1998), Zertifizierter Grundstücksentwässerungsberater (VSB – seit 2010)

Joy Popp Zertifizierter Grundstücksentwässerungsberater (IKT) seit 3/2011

Markus Peter Seine Diplomarbeit Unterhaltung von Grundstückentwässerungsanlagen setzt sich nicht nur mit Problemen, Pflichten und Gesetzgebung auseinander, sondern behandelt auch vertiefend die unterschiedlichen Umsetzungsmöglichkeiten hinsichtlich Erfassung, Instandsetzung und Wartung. Diplomarbeit hier downloaden

1. Stufe: Zusammenstellen vorhandener Ausführungs-und/oder Bestandsunterlagen (hier: Auszug)

2. Stufe: Bestandsabgleich vor Ort

3. Stufe: Übertragung der Bestandsdaten in die EDV (hier: STRAKAT)

      Lageplan

      Lageplan mit Freiflächenplan

      Lageplan mit Ausführungsplan

      Lageplan mit Luftbild

4. Stufe: Zustandserfassung (in Bearbeitung)
5. Stufe: Sanierungskonzept (in Bearbeitung)
6. Stufe: Sanierungsumsetzung – falls erforderlich (in Bearbeitung)
7. Stufe: Dokumentation (in Bearbeitung)

Welches Untersuchungskonzept erachten wir als sinnvoll?
Lange Fristen für die Umsetzung (bis 2025) bei abweichender Laufzeit der gegenwärtigen EKVO (bis 2015) sowie die zahlreichen Fristenänderungen der Vergangenheit fördern u. E. die Unsicherheit bei den Bürgern und kommunalen Behörden, wie mit den Neuregelungen aus HWG und EKVO umgegangen werden soll.

Modelle des Hessischen Städtetages als Hilfestellung für die Herangehensweise bei der Überprüfung der Zuleitungskanäle

      Modell 1 – Überprüfung durch den Abwasserbeseitigungspflichtigen und Kostenerstattung durch den Eigentümer

 

      Modell 2 – Überprüfung durch den Abwasserbeseitigungspflichtigen und Kostenausgleich über Gebühren

 

    Modell 3 – Nachweisverfahren: Gemeinde verlangt nur die Vorlage der Unterlagen, der Eigentümer übernimmt die Überprüfung und trägt die Kosten

Demzufolge muss sich ein Abwasserbeseitigungspflichtiger zunächst darüber im Klaren werden, ob er sich den ordnungsgemäßen Bau und Betrieb der Zuleitungskanäle nachweisen lässt oder ob er die Zuleitungskanäle selbst überwachen möchte. Außerdem sind Satzungsanpassungen zu beachten.

Unsere Einschätzung der genannten Modelle

Modell 3– Nachweisverfahren – erscheint hinsichtlich der Umsetzung als das einfachste Verfahren für den Abwasserbeseitigungspflichtigen. Ein Anschreiben genügt, es dürfte kaum Auseinandersetzungen mit den Bürgern hinsichtlich Kosten geben und man braucht „lediglich“ den Datenrücklauf im Auge zu behalten. Problematisch erscheint allerdings die Setzung von Fristen, die vor dem Jahr 2025 liegen. Hier besteht unserer Auffassung nach noch Erläuterungs- und/oder Regelungsbedarf.

Modell 1 oder Modell 2 bieten die Möglichkeit, Informationen über den Zustand der Zuleitungskanäle im öffentlichen Bereich zu gewinnen. Damit trägt man im öffentlichen Bereich neben den ökologischen Aspekten auch der Verkehrssicherungspflicht Rechnung. Wir empfehlen, auch die Sinkkastenleitungen mit zu untersuchen, die gemäß den Hinweisen zum Anhang 1 nicht unbedingt berücksichtigt werden müssen.

Modell 1 hat aus unserer Sicht den Nachteil, dass hohe „Reibungsverluste“ durch Auseinandersetzungen mit den Bürgern im Rahmen der Zahlungsabwicklung zu befürchten sind.

Modell 2 beinhaltet – aus den Grundsätzen der Gleichbehandlung heraus – dass der Grundstückseigentümer die restlichen Zuleitungskanäle auf eigene Veranlassung und eigene Kosten überprüfen muss, falls die Überprüfung eines Zuleitungskanals nicht in einem Zug durchgeführt werden kann,

Unsere Empfehlung

Aus Vorgenanntem und unseren bisherigen Erfahrungen heraus ist der Überprüfung durch den Abwasserbeseitigungspflichtigen bei Kostenausgleich über Gebühren (Modell 2) der Vorzug zu geben.

Da Diskussionen mit den Grundstückseigentümern hinsichtlich Fristen und Kosten bei der eigentlichen Schadensbehebung zu erwarten sind, könnte hier möglicherweise ein Sanierungsmodell in Anlehnung an Modell 2 helfen.